Gesundheitsreform verschont Apotheken

Spiegel-Artikel vom 12.07.2010

"Überall soll nach der neuesten Gesundheitsreform gespart werden, nur die Apotheker bleiben verschont. Keine andere Berufsgruppe verfügt in Berlin über eine so aggressive Lobby.

Vor ein paar Monaten war Fritz Oesterle in Berlin, um den neuen Gesundheitsminister kennenzulernen. Er hatte um das Gespräch gebeten, und weil Oesterle als Chef des Pharmagroßhändlers Celesio ein wichtiger Mann in der Gesundheitsbranche ist, bekam er bei Philipp Rösler auch gleich einen Termin.

Es lief so weit ganz gut: Der Minister hatte sich viel Zeit genommen, anderthalb Stunden, was angesichts des Termindrucks, der auf Rösler lastet, einer Ewigkeit gleichkommt. Oesterle trug seine Ideen vor, wie sich das Gesundheitssystem kostengünstiger unterhalten lasse, er kennt sich da wirklich aus.

Natürlich kam er auch auf die Apotheken zu sprechen, die in Deutschland noch immer wie mittelalterliche Zunftbetriebe organisiert sind. Er kämpft seit langem dafür, dass Ketten zugelassen werden, damit Wettbewerb einzieht und die Preise sinken. Rösler hörte sich das alles freundlich an; bevor man auseinanderging, verabredete man, in Kontakt zu bleiben.

Seit vergangener Woche weiß Oesterle, dass er sich seinen Besuch in Berlin auch hätte sparen können. Am Dienstag stellte der Gesundheitsminister die Sparpläne für das Gesundheitswesen vor: Um die elf Milliarden Euro zu decken, die bis Ende 2011 bei den Kassen fehlen, will die Regierung die Beiträge erhöhen; die Pharmabranche soll zwei Milliarden Euro weniger bekommen, die Kliniken 500 Millionen, die Ärzte 350 Millionen. Eigentlich sind alle betroffen, die im Gesundheitssystem arbeiten - bis auf eine Gruppe, und zwar die Apotheker.

Es ist schon ein kleines Wunder. Fünf Gesundheitsreformen hat das Land in den vergangenen zehn Jahren durchgemacht, zwei Minister wurden in der Zeit verschlissen, nahezu jeder, der an der Gesundheit der Deutschen verdient, hat heute weniger als zuvor. Nur den Pillenverkäufern ist es irgendwie gelungen, bei jeder Reform ohne größere Einbußen davonzukommen.

Auf der Suche nach einer Antwort, wie die Apotheker das angestellt haben, ist Birgit Bender eine gute Adresse. Bender vertritt die Grünen in der Gesundheitspolitik im Bundestag und ist damit jedes marktwirtschaftlichen Radikalismus unverdächtig. Beim Thema Apotheken allerdings ist sie entschieden für eine Liberalisierung der Regeln, die zu viel Konkurrenz verhindern sollen. Sie ist die Einzige im Bundestag, die das offen vertritt, und das wiederum hat viel mit der Hartnäckigkeit zu tun, mit der Apotheker für ihre Anliegen streiten. Manche sagen auch: mit deren Aggressivität.

Es ist nämlich nicht ganz ungefährlich, gegen die Zunft der Pharmazeuten aufzutreten, wie Bender schnell merkte. Als sie noch an der Regierung war, hat sie versucht, das Mehrbesitzverbot weiter zu lockern, das es Apothekern untersagt, mehr als drei Filialen zu unterhalten. Indem man die Betriebe künstlich kleinhält, soll der Konkurrenzdruck verhindert werden, der überall sonst im Handel zur Verdrängung unrentabler Läden führt. Sie hätte gern dafür gesorgt, dass Apotheker auch verschreibungspflichtige Medikamente billiger abgeben dürfen, als es auf der Packung steht. Aber damit konnte sie sich bei ihrem sozialdemokratischen Koalitionspartner nicht durchsetzen.

Dafür hatte sie plötzlich ganz viel Aufmerksamkeit von Seiten der Apothekerschaft. In ihrem Wahlkreis gingen besorgte Anrufe von Leuten ein, denen beim Besuch der Apotheke gesagt worden war, dass die grüne Abgeordnete diese bald schließen wolle. Vor einem wichtigen Parteitag sammelten die Verbandsblätter abweichende Stimmen von Grünen, damit es so aussah, als ob Bender mit ihren Positionen isoliert sei. "Warum hassen Sie uns so?", stand in Briefen an sie.

Bis heute ist Bender unter Beobachtung. Wenn sie irgendwo öffentlich auftritt, kann sie ziemlich sicher sein, dass ein paar Standesvertreter im Publikum sitzen. Manchmal schreiben die Besucher nur mit, was die Frau aus Berlin zur Gesundheitspolitik zu sagen hat. Manchmal wird es aber auch laut, dann muss sie von der Mikrofonanlage Gebrauch machen. Bender ist nicht so schnell einzuschüchtern, das bringen die Jahre an der grünen Basis so mit sich. Aber sie kennt viele Kollegen, denen der Druck so zusetzt, dass sie sich dreimal überlegen, ob sie sich mit der Apothekenlobby anlegen wollen. "Sobald erkennbar wird, dass einer ausscheren könnte, kommt er unter Spezialbeobachtung", sagt sie, "es gibt in Berlin keine härtere Lobby."

Manchmal reicht es schon, dass ein Politiker den Falschen einlädt, damit ihn die Standesvertreter ins Visier nehmen: Der ehemalige Landesgruppenchef der baden-württembergischen CDU-Bundestagsfraktion, Georg Brunnhuber, bekam nach einem parlamentarischen Abend mit Oesterle den Anruf, man sei in der Apothekerschaft nicht sehr glücklich mit der Auswahl der Gäste. Bei einem SPD-Abgeordneten, der mit dem Celesio-Lobbyisten Max Müller im Restaurant "Lutter und Wegner" gesehen worden war, dauerte es danach nur zwei Stunden, bis das Telefon klingelte und sich ein Apothekenvertreter erkundigte, ob es Unklarheiten gebe, bei denen man helfen könne.

Der FDP-Europaabgeordnete Jorgo Chatzimarkakis berichtet, wie er im vergangenen Jahr auf einem Parteitag vor der Europawahl vom Präsidenten der deutschen Apothekenverbände, Heinz-Günter Wolf, zur Seite genommen und freundlich darüber in Kenntnis gesetzt worden sei, dass die Standesorganisation alle FDP-Mitglieder in ihren Reihen gegen den Abgeordneten mobilisieren werde. Chatzimarkakis hatte sich nach Meinung von Wolf nicht entschieden genug gegen die Zulassung von Apothekenketten in Deutschland ausgesprochen. "Ich empfand das als politischen Erpressungsversuch", sagt der FDP-Politiker, noch immer zornig über den Vorfall. Wolf hat eine andere Erinnerung an die Begegnung: "Das ist nicht unser Stil."

Politiker, die sich mit Gesundheitspolitik beschäftigen, legen sich eine einfache Rechnung vor: Es gibt 21 500 Apotheken in Deutschland, daran hat keine Gesundheitsreform etwas ändern können. Jeder Apotheker bedient am Tag 150 Kunden, das macht 3,2 Millionen Wählerkontakte.

Oesterle ist im Augenblick Feind Nummer eins. Solange sich seine Firma in Deutschland darauf beschränkte, brav die Pillen der Pharmaunternehmen auszuliefern, war alles in Ordnung. Aber dann beschlossen sie in Stuttgart, selbst in das Einzelhandelsgeschäft einzusteigen.

Es ist ein interessanter Markt. Viele der gängigen Präparate kosten im Großhandel nur ein paar Cent. Das Antibiotikum Doxycyclin zum Beispiel bezieht ein Apotheker für genau 48 Cent. Er selbst aber reicht das Medikament dann für 8,59 Euro plus Mehrwertsteuer über die Ladentheke, das ist der gesetzlich vorgeschriebene Preis, darunter geht nichts. Es gibt also eine Menge Spielraum, wenn man den Markt aufbrechen will.

Im April 2007 übernahm Oesterle den niederländischen Versandhändler Doc Morris, einige Monate zuvor hatte der Discounter eine Filiale im Saarland eröffnet. Der dortige Gesundheitsminister Josef Hecken war der Einzige, der sich traute, eine Genehmigung zu erteilen.

Nach einem langen Rechtsstreit entschied der Europäische Gerichtshof, dass die Politik in Deutschland frei sei, ob sie Ketten erlauben wolle. Die Bundesregierung beschloss darauf, alles beim Alten zu lassen. Hecken, der inzwischen nach Berlin ins Familienministerium gewechselt ist, will dazu lieber nichts mehr sagen. Er ist froh, dass diese Zeit vorbei ist.

Es gibt Gutachten, die besagen, dass sich jedes Jahr zwei Milliarden Euro einsparen ließen, wenn man den Apothekenmarkt liberalisieren würde. In Schweden, wo die Doc-Morris-Gruppe vor einem Jahr eigene Apotheken aufmachen durfte, entbrannte sofort ein Preiskampf. Viele hatten gefürchtet, dass mit der Zulassung der Billigketten die Zahl der Apotheken schnell kleiner werden würde, tatsächlich ist diese sogar leicht gestiegen. Aber das zählt alles nicht.

Wie weit der Arm der Lobby reicht, haben alle, die in Berlin mitreden, nun schwarz auf weiß. Im aktuellen Koalitionsvertrag steht praktischerweise gleich drin, dass sich am Mehrbesitzverbot nichts ändern darf, solange die schwarz-gelbe Regierung im Amt ist. Auch der Versandhandel soll wieder eingeschränkt werden, indem die sogenannten Pick-up-Stellen bei Drogeriemärkten wieder dichtmachen müssen. Die entsprechende juristische Prüfung ist schon angelaufen.

Keiner der Beteiligten kann sich auf Nachfrage mehr genau erinnern, wie die Passage den Weg in den Vertrag fand. Der Verdacht fiel zunächst auf den Gesundheitspolitiker Daniel Bahr, der für die FDP die Verhandlungen zu diesem Teil führte. Die FDP gilt seit je als Schutzmacht der Apotheker, es war dann aber Markus Söder von der CSU, der in einer Nachtsitzung für die Wettbewerbssperre sorgte. In Bayern hat die Apothekenlobby beide Parteien fest im Griff, was sich für sie schon oft sehr bewährt hat.

Tatsächlich ist Bahr für einen FDP-Mann ziemlich kritisch, was die Privilegien der Pillenverkäufer angeht, auch Rösler hegt keine besonderen Sympathien für die Apothekerschaft. Er ist von Haus aus Arzt, und Ärzte sehen gern etwas auf die Pharmazeuten herab, die von ihren Rezepten leben. Aber die beiden können sich einen Aufstand nicht leisten, nach dem Kampf mit der CSU über die Prämie sind sie dafür zu angeschlagen.

Auch Bahr hat schon so seine Erfahrungen mit der organisierten Apothekerschaft gemacht. Der Freidemokrat setzte sich früh für die Abgabe von rezeptfreien Präparaten durch Ketten ein. Der Apothekerverband Westfalen-Lippe, Wahlkreisheimat des jungen Aufsteigers, schrieb darauf Briefe an den nordrhein-westfälischen FDP-Chef Andreas Pinkwart, um ihn auf das ungehörige Betragen aufmerksam zu machen. Beim Apothekertag 2007 in Düsseldorf, wo Bahr als gesundheitspolitischer Sprecher seiner Partei eingeladen war, wurde er beinahe von der Bühne gebuht.

Gerade die FDP wird von den Apothekern als Hausmacht betrachtet, entsprechend gereizt reagiert man auf Abweichler. Einige FDP-Abgeordnete berichten, dass Apothekervertreter ihnen bei der Kandidatenaufstellung Listen mit Namen von Leuten präsentierten, die auf einen Wink für ein Karriereende sorgen könnten. Es ist schwer zu sagen, ob die Drohung nur ein Bluff war, die meisten Abgeordneten testen das lieber nicht aus. In kleinen Parteien, die keine Wahlkreise direkt erobern können, ist die Abhängigkeit vom richtigen Listenplatz groß - und damit auch die Furcht, wegen abweichender Positionen seinen Platz zu verlieren.

Ein Besuch bei der Bundesvereinigung der deutschen Apothekerverbände (ABDA) in Berlin reicht, um einen Eindruck vom Selbstbewusstsein dieser Standesorganisation zu bekommen. Der Hauptsitz liegt in einer ehemaligen Privatbank, einem aufwendig renovierten Prachtgebäude aus dem 19. Jahrhundert nahe dem Gendarmenmarkt. Gäste werden im großen Tresor empfangen, der nun als Besprechungsraum dient. 60 Leute arbeiten hier für die Interessen der Branche, das sind fünfmal so viel, wie die deutsche Atomwirtschaft im Einsatz hat.

Fragt man den Sprecher der ABDA nach deren Einfluss, ist alles harmlos. Die Geschichten über die Einschüchterung kritischer Abgeordneter? Unfug. Die Berichte über Apotheker, die Parlamentariern nachstellen, die für eine Liberalisierung des Marktes sind? Total übertrieben. Die Rolle der Berufsvereinigung bei den Protesten gegen die Zulassung von Konkurrenz? "Wir wundern uns auch", sagt Thomas Bellartz und lacht: "Wir haben eben sehr engagierte Mitglieder."

Ohne Zweifel, der Mann versteht sein Geschäft. Wer nach einer Stunde den ABDA-Tresor verlässt, hat so viel vom "öffentlichen Versorgungsauftrag" der deutschen Apothekerschaft gehört, ihrer "einzigartigen mittelständischen Struktur" und überhaupt der "sozialen Komponente" ihrer Arbeit, dass sich die Frage stellt, wie in Deutschland jemals Discounter zugelassen werden konnten. Alles, was gegen Ketten wie Doc Morris spricht, gilt im Einzelhandel auch für Aldi oder Plus.

"Wir wollen jetzt nicht krakeelen", sagt Bellartz zu den Reformplänen. Tatsäch-lich hat er allen Grund, zuversichtlich zu sein: Wenn alles gutgeht, haben seine Leute sogar bald 270 Millionen Euro mehr in der Kasse. Bislang müssen die Apotheker bei jedem Rezept 2,30 Euro vom Umsatz an die Krankenkassen abgeben, das ist ihnen inzwischen zu viel. Also haben sie das Schiedsgericht angerufen, das den Satz auf 1,75 Euro senkte. Nun müssen sie nur warten, bis über den wenig aussichtsreichen Widerspruch der Kassen entschieden ist.

In den letzten Entwürfen zum Sparprogramm fand sich der Vorschlag, die Abgabe der Apotheken deutlich zu erhöhen - eine naheliegende Idee, auf die sich die Fachpolitiker von CDU und FDP schnell verständigen konnten. Auch das ist seit vergangenem Dienstag vom Tisch: In der Pressekonferenz, in der Minister Rösler das Sparpaket vorstellte, wurden die Apotheken mit keinem Wort mehr erwähnt."