Zum erneuten Auftrag der Koalition an Gesundheitsminister Rösler, ein Finanzkonzept für die Krankenversicherung zu erarbeiten, erklärt Biggi Bender in eienr Pressemitteilung vom 07.06.2010
Rösler – zurück auf Los
Der schwarz-gelben Koalition fehlt es, nicht nur in der Gesundheitspolitik, an einem gemeinsamen Plan. Minister Rösler ist mit großen Versprechungen gestartet, seine konkreten Vorschläge stoßen bei Freund und Feind gleichermaßen auf großen Widerstand. Die Koalition ist ratlos und der Minister machtlos: Die Koalition sucht fieberhaft, findet jedoch keine Antworten darauf, wie sie mit dem für 2011 erwarteten 11 Milliarden Defizit in der gesetzlichen Krankenversicherung umgehen soll.
Einig ist sich die Koalition nur in einem: Die Versicherten sollen drauf zahlen. Von nachhaltiger Finanzierung keine Spur. Nötig wären Beiträge auf alle Einkommen und von allen Bürgern, wie wir Grünen es in der Bürgerversicherung vorschlagen. Schwarz-Gelb fehlen Ziel und Kompass, daher drehen sie sich erfolglos im Kreis.
