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Werte BesucherInnen, liebe WählerInnen, liebe Freundinnen und Freunde,
das neue Jahr hat mit der Neujahrsklausur der grünen Bundestagsfraktion in Weimar begonnen. Dort haben wir die Weichen gestellt für den Regierungswechsel bei den Bundestagswahlen 2013 - denn wir wollen nichts weniger, als Schwarz-Gelb abzulösen und nach dem grünen Erfolg in Baden-Württemberg bald auch die ganze Republik zu begrünen.
Schwarz-Gelb hat sich als Regierung ohne Kraft und Wertegerüst erwiesen. Nicht nur in der Euro-Krise verschärft die Bundesregierung durch ihr Zögern und Zaudern bestehende Probleme. Auch in der demographischen Frage oder der katastrophalen Finanzausstattung der Kommunen werden keine Antworten geliefert. 2012 machen wir zum Vorbereitungsjahr auf den Regierungswechsel und setzen dabei unsere Schwerpunkte auf den ökologisch-sozialen Umbau, gegen die soziale Spaltung der Gesellschaft, mehr Steuer-Gerechtigkeit und eine Stärkung der Teilhabe- und Bürgerrechte.
In Berlin werde ich mich vor allem um die Herausforderungen im Gesundheitsbereich kümmern. Die medizinischen Versorgungsstrukturen müssen neu ausgerichtet werden. Aber die Bundesregierung verweigert sich notwendiger kooperativer Versorgungsformen, in denen alle Gesundheitsberufe und Einrichtungen zusammenarbeiten. Auch im Pflegebereich herrscht Reformbedarf - ich arbeite weiter an der Einführung der Bürgerversicherung in der Pflege.
Ein glückliches und erfolgreiches Jahr 2012 wünscht
Ihre

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